Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Titus-Ivo Kaute
Willi-Weise-Projekt
• 14.08.2009

(...) Das wesentliche Ziel des RegioWir in Berlin Spandau ist es den politisch interessierten Bürger an der Bundespolitik zu beteiligen. Geplant ist, dass wir im ersten Teil des jeweiligen Abends miteinander diskutieren was den Bürger bedrückt oder erfreut und welche Initiativen ich in den Bundestag tragen werde. (...)

Antwort von Klaus-Dieter Kramer
Willi-Weise-Projekt
• 05.08.2009

(...) Dabei habe ich erkannt, dass man nur etwas bewegen kann, wenn man mit Gleichgesinnten selbst aktiv wird. In den Parteien ist jeder Kandidat den Parteibeschlüssen unterworfen - ich nicht. Mit Herz und Verstand, die Interessen meiner Wähler vertreten, dass kann nur ein Kandidat von "Willi-Weise-Projekt". (...)

Antwort von Charlotte Didlap
Einzelbewerbung
• 10.08.2009

(...) Sicher werden auch die Medien dieses Thema angesichts zunehmender Politikmüdigkeit und Parteiverdrossenheit aufgreifen. Denn das ist doch die lebendige Demokratie, die wir uns alle wünschen, wenn jeder Bewerber eine faire Chance erhält und nicht nur Parteikarrieristen das Feld überlassen wird! (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 07.08.2009

(...) Die Unterschiede der politischen Systeme Chinas und Deutschlands sind gewaltig. Die staatlich organisierte Zensur in China ist in keiner Weise vergleichbar mit den kürzlich im Bundestag – unserer demokratisch gewählten Volksvertretung - beschlossenen Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet. Beispielsweise sollen in China Internet-Seiten gesperrt werden, auf denen Kritik an der Regierung geübt wird. (...)

Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort von Heidrun Sedlacik
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) Was das Petitonsverfahren betrifft, wartet der Ausschuss auf die Stellungnahme des Innenministeriums und wird somit in dieser Legislatur nicht mehr behandelt. Sie sollen aber wissen, dass meine Fraktion ein kürzeres Petitionsverfahren und mehr Öffentlichkeit seit Jahren einfordert, und ein entsprechendes Petitonsgesetz durch die Verzögerungstaktik der CDU-Fraktion auf EIS liegt. (...)

Antwort von Andreas Grünschneder
DIE LINKE
• 07.08.2009

(...) Ich habe mir deshalb erlaubt, den Raum Ihrer Frage etwas zu erweitern. Denken wir nun an die Aufgaben, welche in diesem Zusammenhang international anstehen (z.B. in Bezug auf die globalen Klimaveränderungen), so bin ich froh darüber, dass wir in unserem Land den notwendigen ökologischen und schonenden Umgang mit dem Lebensstoff erkannt haben. Wichtig ist aber, dass alle Maßnahmen in einem gesellschaftlichen Konsens und somit sozial verträglich für die Menschen erfolgen. (...)

E-Mail-Adresse