Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christiane S. • 10.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 13.08.2009 (...) Für Landtagsabgeordnete sowie für Bürgermeister gibt es gesetzliche Regelungen. Es wurden Abgeordnete aus der Links-Fraktion im Übrigen nicht durch die CDU, wie es in Ihrer Frage heißt, sondern durch das Parlament als parlamentsunwürdig eingestuft; dieses Gesetz und dieses Verfahren hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof erst kürzlich, nämlich mit Urteil vom 1. Juli 2009, ausdrücklich und grundsätzlich gebilligt. (...)
Frage von Markus G. • 10.08.2009
Antwort von Benedikt Frings NPD • 11.08.2009 Sehr geehrter Herr Gamerdinger,
Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Andreas Scheffczyk Einzelbewerbung Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort von Jürgen Haschke FREIE WÄHLER • 10.08.2009 (...) Es müssten Fragen an alle Landtagskandidaten zugelassen werden. Sollten die gegebenen Antworten von ihren Inhalten her wahrheitswidrig, menschenverachtend oder verletzend sein, sollten diese dann aber nicht veröffentlicht werden. Bis heute konnte ich nicht feststellen, dass das Kuratorium Fragen an die NPD-Kandidaten nicht zulässt. (...)
Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Uwe Barth FDP Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 10.08.2009 (...) wie Sie vielleicht allen meinen Antworten auf die bisher an mich gerichteten Fragen entnommen haben, wurde von mir jeweils ein Zusatz eingefügt, mit dem ich zum Ausdruck gebracht habe, dass ich es für richtig hielte, die NPD nicht so zu behandeln, als sei sie eine "normale Partei". Dies ist sie mitnichten. (...)