Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 01.09.2009

(...) Da aus meiner Sicht dieses Modell neben den positiven sozialen Aspekten auch am meisten das Bild einer aktiven Bildungs-, Wissens- und Bürgergesellschaft forciert, werde ich dieses Konzept als Antrag an die nächste Bundesversammlung der Piratenpartei einreichen. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
DIE LINKE
• 17.08.2009

(...) Der Abbau des Sozialstaates wurde auf breiter Linie gestartet, weil mit dem Zusammenbruch des Sozialismus der Wettbewerb der Systeme entfiel. Gegen Neoliberalismus und Sozialstaatabbau werde ich kämpfen und jedem der etwas anderes, als ebenbeschrieben, in Wiedervereinigung hineininterpretiert trete ich entgegen. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 18.08.2009

(...) Deshalb unterstütze ich grundsätzlich solche begründeten Klagen und Beschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht, die zu einer Klärung der Lage beitragen können. Auch wegen der zweifelhaften Nicht-Zulassung diverser Parteien durch den Bundeswahlausschuss könnte die Wahl im Übrigen im Nachhinein angefochten werden. Solche Vorgänge sind keine Sternstunden der Demokratie. (...)

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