Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Claudius Hille
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.08.2009

(...) Es existiert also keine generelle Koalitionsaussage oder Nichtkoalitionsaussage. Eine Aussage gilt allerdings: Mit Bündnis 90/Die Grünen wird es keine Zustimmung für einen Ministerpräsidenten Ramelow geben. Eine Koalitionsaussage wird es erst nach der Wahl geben. (...)

Einzelbewerber Konrad Dippel, Wahlkreis Weiden
Antwort von Konrad Dippel
parteilos
• 19.08.2009

(...) Und ich hatte ein gutes Argument auf meiner Seite: CSU und SPD Erststimmenkandidaten hatten von Parteikreisen bestätigt sichere Listenplätze. Mit der Erststimme für mich hätten meine Landsleute ein zusätzliches Mandat gewonnen. Drei sind besser als zwei, stand folgerichtig auf meinem Plakat. (...)

Antwort von Charlotte Michel-Biegel
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2009

(...) 2. Ich persönlich halte das STOPP - Schild für Augenwischerei, die Regierung wollte der Öffentlichkeit Ihre Handlungsfähigkeit beweisen und mit "schnellem, unbürokratischen" Handeln einen großen Schritt gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehen. Die einheitliche Expertenmeinung besagt aber, dass dieses Stopp - Schild niemanden ernsthaft von dem Besuch dieser einschlägigen Seiten abhält; man kann die Situation durchaus mit dem kindlich-naiven Zuhalten der Augen zum Ausblenden eines Problems vergleichen. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 18.08.2009

(...) natürlich bin ich wie jeder vernünftige Mensch mit Ihnen einer Meinung: das ZugErschwerG ist eine absolute Krücke und es ist ungeeignet, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Dieses Gesetz war für die meisten vernünftigen Abgeordneten deshalb, aber auch aus den anderen von Ihnen genannten Gründen eine Kröte, die auch ich nur unter großen Schmerzen hätte schlucken können. (...)

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