Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 09.05.2010
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 08.06.2010 (...) Zustimmend kann ich Ihr Anliegen dahingehend aufgreifen, dass der Empfang öffentlich-rechtlicher Rundfunkprogramme für jeden Bürger gewährleistet sein muss, da dieser durch die Rundfunkgebühren "zwangs-"finanziert wird. Daher besteht auch ein Anspruch auf freien und problemlosen Empfang. (...)
Frage von Manfred M. • 08.05.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 21.06.2010 (...) Die Union will mehr für den Verbraucher erreichen. Konkrete Verbesserungen werden wir in der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes umsetzen. Die Warteschleifen-Problematik ist nur ein Teil unseres Maßnahmenpaketes, das im Rahmen des Verbraucherschutzes und der Telekommunikation aufgegriffen werden muss. (...)
Frage von Gerhard F. • 08.05.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 11.06.2010 Sehr geehrter Herr Freyer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Michael N. • 08.05.2010
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer DIE LINKE • 17.05.2010 (...) Wir wollen keinen obrigkeitsstattlichen Rundfunkgebührenstaat und keine zentrale Einwohner-meldekartei der Rundfunkanstalten. Der geplante Systemwechsel führt nicht zu weniger, son-dern zu mehr Bürokratie und ist bürgerfeindlich. (...)
Frage von Michael N. • 08.05.2010
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU Frage von Michael N. • 08.05.2010
Antwort ausstehend von Doris Barnett SPD