Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simone W. • 17.09.2010
Antwort von Elisabeth Schroedter Bündnis 90/Die Grünen • 26.01.2011 (...) Preise werden in der Europäischen Union (EU) jedoch nicht geregelt. Es gibt auch kein Bestreben der EU, Preisregulierungen vorzunehmen. Auch indirekte Maßnahmen, wie sie jetzt in Deutschland durch die Kassenvereinbarungen getroffen wurden, können schon aus Gründen der Kompetenzzuordnung zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten nicht auf EU-Ebene getroffen werden. (...)
Frage von Richard G. • 16.09.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 06.10.2010 (...) Die Krankenkassenbeiträge werden wieder auf den alten Satz von 15,5 Prozent ansteigen, der bereits vor der Wirtschafts- und Finanzkrise galt. In der Krise waren sie Mitte 2009 auf 14,9 Prozent gesenkt worden, um die Arbeitsverhältnisse zu entlasten. (...)
Frage von schiller w. • 15.09.2010
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 16.09.2010 Sehr geehrter Herr Schiller,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Reinhard Z. • 07.09.2010
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 07.09.2010 (...) Auch in Zukunft geht es uns um den Einsatz für ein wirtschaftlich stwirtschaftlich starkes und sozial gerechtesstrong>, um eine aktive Regional- und Strukturpolitik, damit die Menschen in allen Landesteilen gleiche Bildungs-, Berufs- und Lebenschancen erhalten. (...)
Frage von Bert R. • 06.09.2010
Antwort ausstehend von Ursula Heinen-Esser CDU Frage von Reinhard Z. • 27.08.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
