Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter D. • 02.03.2012
Antwort von Oliver Luksic FDP • 05.03.2012 Selbstverständlich setzt sich auch die FDP Saar für eine stärkere Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein. Wichtig sind hier vor allem die konkreten Massnahmen im Bereich in der Integrationspolitik selbst, aber auch als Signal die Aufstellung von Kandidaten mit Migrationshintergrund auf Wahllisten. (...)
Frage von Dieter D. • 02.03.2012
Antwort ausstehend von Peter Jacoby CDU Frage von Dieter D. • 02.03.2012
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 06.03.2012 (...) Schon immer kämpfen wir gegen Rassismus und Faschismus. Ferner setzen wir uns für die Gleichberechtigung von Frauen und auch von Minderheiten ein. Deshalb legt die Satzung der Partei Die LINKE z.B. eine strikte Frauenquote für die Listenaufstellung für Landtags- und Bundestagswahlen fest, die deutlich über die Regelungen in anderen Parteien hinausgeht. (...)
Frage von Dieter D. • 02.03.2012
Antwort ausstehend von Gabriele Harpers CDU Frage von Reinhard S. • 02.03.2012
Antwort von Martin Neumann FDP • 15.06.2012 (...) Die Politik, in Person des Wirtschaftsministers Phillip Rösler hat bereits reagiert. Die Bundesregierung wird freie Tankstellen dauerhaft vor Preisnachteilen bei der Kraftstoffbelieferung durch die großen Mineralölkonzerne schützen. (...)
Frage von Reinhard S. • 02.03.2012
Antwort von Peter Danckert SPD • 04.04.2012 (...) Die steigenden Mineralölpreise, sowie die für die Verbraucher nicht mehr nachvollziehbaren Preisschwankungen, sind ein wichtiges und aktuelles Thema. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung, insbesondere Wirtschaftsminister Rösler, bereits Ende letzten Jahres auf ihre Untätigkeit diesbezüglich hingewiesen. Das Kernproblem ist die in Deutschland kaum vorhandene Konkurrenz zwischen den fünf großen Mineralölkonzernen. (...)