Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas M. • 03.05.2012
Antwort von Claudia Steenkolk SPD • 04.05.2012 (...) Es geht in unserer Drogenpolitik nicht um die Repression und die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten. Es geht darum aufzuklären, dass sogar vermeintlich „leichte“ Drogen schnell in die Abhängigkeit und auch zu schweren gesundheitlichen Störungen führen können. (...)
Frage von Sven H. • 02.05.2012
Antwort ausstehend von Henning Rehbaum CDU Frage von Randolph D. • 02.05.2012
Antwort von Alexander Levin PIRATEN • 03.05.2012 (...) den tatsächlichen Tarif für eine Kulturflatrate wird man sicherlich in einer größeren Abstimmungsrunde mit allen betroffenen festlegen müssen. Ich halte den Vorschlag von Frau Weisband für sinnvoll. (...)
Frage von Roland S. • 02.05.2012
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Michael M. • 02.05.2012
Antwort von Richard Müller FDP • 11.05.2012 (...) Nur bei Jet-Ski-Fahrern ist die Wasserschutzpolizei zuständig, um die Wasserwege zu kontrollieren. Unsere Vorstellung als FDP war es, am Eschmarer See Wassersport zuzulassen, um anwohnerschonend die Möglichkeit zur Ausübung dieses Hobbys zu geben. Es kann nämlich nicht sein, dass die Anwohner stets die Dummen sind, die sich nicht wirklich wehren können. (...)
Frage von Gerhard R. • 01.05.2012
Antwort von Tobias von Pein SPD • 02.05.2012 (...) die Risiken, die sie beschreiben sehe ich auch. Eine einseitige Präsenz der Bundeswehr an Schulen in der von Ihnen dargestellten Form lehne ich daher auch vehement ab. Das Thema Bundeswehr im Rahmen des Unterrichts ist meiner Meinung nach nur dann denkbar, wenn auch die "Gegenseite" zu Wort kommt, sprich auch die Friedensbewegung. (...)