Für uns Freie Demokraten ist klar: Das Automobil ist in vielen Teilen unseres Landes immer noch ein unerlässliches Verkehrsmittel - gerade im ländlichen Raum. Auch in diesen Gebieten muss bezahlbare Mobilität möglich bleiben.
das Cannabiskontrollgesetz ist unser umfassender Vorschlag für die regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene.
Für mich und meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag ist klar: Gesundheit ist keine Ware.
Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.
Wir haben den wissenschaftlichen Dienst des Parlaments dazu befragt
