Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerd Stüttgen
Antwort von Gerd Stüttgen
Einzelbewerbung
• 06.05.2012

(...) Bündnis 90/Die Grünen sind mit ihrer Forderung nach einem rigiden Rauchverbot bereits in der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der SPD-Fraktion gescheitert. (...)

Portrait von Dieter Hilser
Antwort von Dieter Hilser
SPD
• 07.05.2012

(...) E-Zigaretten sind kein Gegenstand des Nichtraucherschutzes. E-Zigaretten schädigen -wenn überhaupt- lediglich den Raucher selbst. Die grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens ist mit ihrer Gesundheitswarnung ein wenig vorschnell gewesen. (...)

Portrait von Jost de Jager
Antwort von Jost de Jager
CDU
• 04.05.2012

(...) Besonders bei Kommunal-, Landtags- und Europawahlen ist der Anteil der Nichtwähler sehr hoch. In Schleswig-Holstein betrug der Anteil der Nichtwähler bei der letzten Landtagswahl im Jahre 2009 26,4 %. Wahlberechtigte, die ihre Stimme bei einer Wahl nicht abgeben, stärken häufig(höchstwahrscheinlich unbeabsichtigt)andere Parteien. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2012

(...) Wir engagieren uns daher in Bündnissen wie Mehr Demokratie e.V., die den BürgerInnen unmittelbaren Einfluss auf Politikentscheidungen geben wie z.B. in Volksentscheiden und Bürgerbegehren. Wir setzen uns ein für eine starke Bürgerbeteiligung in Politikentscheidungen ein und sind dann auch einverstanden, uns an die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger zu halten. (...)

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