Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nikolaos Sakellariou
Antwort von Nikolaos Sakellariou
SPD • 03.10.2012

(...) da es sich um Internas handelt, die ohne mein Zutun schon öfter in der Zeitung standen, musste ich dazu etwas sagen. Im Übrigen handelt es sich um einen Betriebsrat und nicht um einen Personalrat. Da ich selbst jahrelang Betriebsratsvorsitzender war (nicht Personalratsvorsitzender) und ich alles sehr intensiv mit der Belegschaft besprochen habe, müssen Die sich keine Sorgen machen. (...)

Portrait von Frithjof Schmidt
Antwort von Frithjof Schmidt
Bündnis 90/Die Grünen • 10.10.2012

(...) Dieser wurde leider durch die Mehrheit der Union und FDP abgelehnt. Trotz der Unterstützung der Lebensmittelampel durch Verbraucherschutzverbände, Ärzte und Gesundheitsorganisationen wie dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen, wurde auch im Europäischen Parlament eine Initiative dazu abgelehnt. Bündnis 90/ Die Grünen werden sich jedoch auch weiterhin dafür einsetzen, dass Verbraucher möglichst einfach Produkte vergleichen können. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD • 13.09.2012

(...) Wir benötigen vor allem eine europäische Harmonisierung auf dem höchsten möglichen Niveau, denn viele der Probleme, die Sie beschreiben, sind ja längst grenzüberschreitender Natur. Ob Sie online Bücher einkaufen oder soziale Medien nutzen, die Anbieter sitzen in vielen Fällen im europäischen Ausland und verfahren mit Ihren Daten nach den dortigen Datenschutzbestimmungen - falls sie nicht auch dagegen verstoßen... (...)