(...) Der Gesetzentwurf sieht unter anderem einen Regelstreitwert von 1000 Euro vor. Das legitime Instrument der Abmahnung bleibt möglich, stellt aber sicher, dass keine Familien finanziell ruiniert werden. Jugendliche und Eltern sollen geschützt werden. (...)
(...) Einerseits muss das geistige Eigentum geschützEigentum, andererseits darf dieser Schutz nicht zu erheblichen finanziellen Verlusten bei Privatpersonen führen, die erstmalig eine geringfügige Urheberrechtsverletzung begangen haben. (...)
(...) die Grüne Bundestagsfraktion hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit dem Urheberrecht auseinandergesetzt, unter anderem in einer eigenen Projektgruppe. Unter folgendem Link http://www.gruene-bundestag.de/themen/medien/modern-fair-und-zukunftssicher_ID_4387601.html finden Sie den Bericht der Projektgruppe Urheberrecht sowie unseren Gesetzentwurf zur Eindämmung des Missbrauchs des Abmahnwesens (auch: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/126/1712620.pdf) (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.