Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Bouffier
Antwort von Volker Bouffier
CDU
• 07.08.2013

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Frage vom 7. August 2013, die Sie über das Internetportal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Therese Lehnen
Antwort von Therese Lehnen
PIRATEN
• 08.08.2013

(...) Wie Sie sicherlich wissen, setzen wir uns stark für den Schutz der Privatsphäre ein, das Geschäft der Meldebehörden mit den Einwohnermeldedaten ist eine Unterwanderung des Datenschutzes, deshalb fordern wir bekanntlich auch keine Widerspruchsoption , sondern eine ausdrückiche Einwilligung für die Weitergabe personenbezogener Daten durch Meldebehörden. Nun ist die neu eingeführte "Haushaltsabgabe" die die GEZ Gebühr ersetzt  auf die Weitergabe der Einwohnermeldedaten angewiesen. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 03.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Seit 2010 hat die Europäische Kommission der Absicht die Roaming-Gebühren abzuschaffen. Voraussichtlich wird Kommissarin Kroes am 10. (...)

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