Frage von Matthias J. • 22.12.2013
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 01.01.2014
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. (...)
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Frage von Thomas S. • 22.12.2013
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Frage von Sebastian G. • 20.12.2013
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 20.03.2014
Sehr geehrter Herr Goller,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Dieter M. • 19.12.2013
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch CDU • 18.12.2013
(...) ich möchte gerne auf Ihre Anfrage antworten. Für eine gesetzliche Regelung des Europäischen Parlamentes über Staubsaugerbeutel sehe ich keine rechtliche Basis. Es wäre maximal eine nicht-rechtsverbindliche Empfehlung des Parlamentes an die Europäische Kommission möglich, welche diese zum Handeln aufrufen könnte. (...)
Frage von Johann P. • 17.12.2013
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Frage von Reinhold B. • 13.12.2013
Antwort von Kerstin Westphal SPD • 20.12.2013
(...) Ich bedanke mich für Ihre Anfrage zum Thema der Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung (im Weiteren KH) und ihrer EU-weiten Harmonisierung. (...)