Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 14.03.2016

(...) Deshalb setze ich mich für mehr Prävention ein: dazu gehört das von mir initiierte Abgabeverbot von E-Shishas und E-Zigaretten an Kinder und Jugendliche. Außerdem wird es ein Außenwerbeverbot für Tabak geben, und die Kinowerbung für Tabakprodukte wird weiter eingeschränkt. (...)

Antwort von Veronika Gromann
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2016

(...) Diese Ausgangssituation wird sich in den kommenden Jahren nicht ändern. Daher werden wir auch weiterhin eine Dreiteilung der Betriebe erleben: Einige wenige werden sich in Konkurrenz zu großen nord- und ostdeutschen Betrieben, aber auch internationalen Agrarunternehmen behaupten. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 26.02.2016

(...) Ich bin mir dessen bewusst, wie sehr das Thema TTIP polarisiert. Obwohl Sigmar Gabriel mit viel Einsatz die aktuelle Einsichtnahme für Bundestagsabgeordnete ermöglicht hat, fordert die SPD-Bundestagsfraktion daher noch mehr Transparenz in den Verhandlungen. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 09.02.2016

(...) Ob jedoch eine vollständige Offenlegung der Unterlagen im laufenden Verhandlungsprozess sinnvoll ist, wage ich zu bezweifeln, was nicht bedeutet, dass ich auf eine kritisch-konstruktive Begleitung des gesamten Prozesses verzichte. So ist es meine tiefe Überzeugung, dass der Deutsche Bundestag als gesetzgebendes Organ in Deutschland über mögliche Verhandlungsergebnisse abstimmen muss. Spätestens zu diesem Zeitpunkt müssen alle Unterlagen transparent und verständlich aufbereitet zur Verfügung stehen. (...)

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