Frage von Hans H. • 31.12.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 08.01.2024
Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es - wie vereinbart - zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.
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Frage von Andreas R. • 25.11.2023
Antwort von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2023
Die Situation, die Sie beschreiben ist gut nachvollziehbar und sehr frustrierend. Um solchen Problemen vorzubeugen haben wir in dieser Legislaturperiode die Ökodesignverordnung auf den Weg gebracht. Mit der Ökodesignverordnung gehen wir einen großen Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft.
Frage von Thomas S. • 16.11.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.02.2024
Die Koalition hat das Klimageld fest vereinbart. Es muss noch in dieser Wahlperiode kommen. Das Klimageld ist ein wichtiges Gerechtigkeitsprojekt der Ampel, welches gleichzeitig Belastungen abfedert und klimafreundliches Verhalten belohnt.
Frage von Jochen B. • 15.11.2023
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2023
Tatsächlich haben sich bei diesem Thema neue Entwicklungen ergeben, die leider eine andere Einschätzung der Frage notwendig machen. Das tut mir leid.
Frage von Christian M. • 14.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 20.11.2023
ch kann Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt mitteilen, dass wir mit der Verabschiedung des Gesetzes die Einrichtung der Cannabis-Clubs vorsehen werden
Frage von Peter B. • 12.11.2023
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 11.12.2023
Ansonsten unterstütze ich die Abschaffung der Zeitumstellung.