Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.06.2017

(...) Es ist sinnvoll, beim eigenen Konsum auf Menge und Qualität der Fischprodukte zu achten. Jedoch ist es eine politische Aufgabe, der massenhaften Aquakultur Grenzen zu setzen sowie nachhaltigen Konsum für jeden Geldbeutel zu ermöglichen. (...)

Antwort von Michaela Mörsch
DIE LINKE
• 21.04.2017

(...) sie haben die Möglichkeit Widerspruch einzulegen als Mensch mit Behinderung, oder als sozial schwache können sie (auf Antrag) ganz von der Beitragszahlung entbunden werden. Die Verfassungsgerichte in Bayern und Rheinland-Pfalz haben den Beitrag für verfassungsmäßig in Ordnung erklärt. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2017

(...) zu erleichtern. (Derzeit haben hierzu Düsseldorf und Münster konkrete Ratsbeschlüsse gefasst, die jeweils auch von den GRÜNEN Ratsfraktionen initiiert - in Münster unter Einbeziehung des Bürgerantrags der Hanffreunde - worden sind.) Wir GRÜNEN haben daher die politische Initiative übernommen und den Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz in den Bundestag eingebracht. Dieser ist von dem Ziel geleitet, die Kriminalisierung zu beenden und Verbraucher- und Jugendschutz zu ermöglichen. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 13.07.2017

(...) Im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage vom April diesen Jahres erlaube ich mir Ihnen die Antwort der Europäischen Kommission zukommen zu lassen. (...)

E-Mail-Adresse