Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 07.08.2017

(...) Die Manipulationen der Industrie schaden nicht nur unserer Gesundheit und unserer Umwelt. (...) Untersuchungsausschuss (Abgas) eingesetzt, um die Umstände der Manipulationen der Verbrauchs- und Emmissionswerte durch die Automobilindustrie aufzuklären. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 16.08.2017

(...) Bei einer klugen Verzahnung von Verkehrs- und Um-weltpolitik steht für uns immer der Mensch – und damit dessen Schutz vor Lärm – im Mittelpunkt. Auch in der vergangenen Legislaturperiode haben wir bei der Verkehrslärmreduzierung viel erreicht, so dass Deutschland hier auf dem richtigen Weg ist. Aber natürlich sehen wir die Politik auch weiterhin in der Verantwortung. (...)

Pressefoto
Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU
• 02.08.2017

(...) Als erfahrener Prozessanwalt mit mehr als dreißigjähriger Berufspraxis kenne ich genügend prozessuale Wege, um jedem Bürger zu seinem individuellen Recht zu verhelfen. Dennoch haben viele Entwicklungen in den letzten Jahren gezeigt, dass Sammelklagen ein geeignetes Mittel sein können, die Verbraucherrechte zu stärken und die Justiz zu entlasten. Deshalb stehe ich entsprechenden Gesetzgebungsinitiativen in der kommenden Legislaturperiode durchaus aufgeschlossen gegenüber. (...)

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