Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter W. • 06.09.2017
Antwort von Sascha Raabe SPD • 08.09.2017 (...) Kleine Placebolösungen, wie ein schlichtes Software-Update oder Rückkaufprämien für ältere Autos, werden dem Problem nicht gerecht. Die Hersteller müssen grundsätzlich dazu verpflichtet werden, auf ihre Kosten die Autos entweder zurückzunehmen oder so umzurüsten, dass sie alle gesetzlichen Vorgaben einhalten. Der Kunde hat ein Recht auf ein einwandfreies Produkt, so wie es ihm beim Kauf versprochen wurde. (...)
Frage von Peter W. • 06.09.2017
Antwort von Katja Leikert CDU • 18.09.2017 (...) auch wenn ich keine Expertin auf dem Gebiet der Automobilindustrie bin und ebenfalls nicht dem in dieser Sache zuständigen Ausschuss angehöre, scheint es doch so als hätte es hier massive Verfehlungen gegeben und als wäre auf Seiten der Automobilindustrie betrogen worden. Es ist absolut inakzeptabel, wie hier mit dem Vertrauen der Verbraucher gespielt wurde. Darüber zu befinden, welche Strafen in dieser Angelegenheit angemessen sind, ist aber die Sache der Justiz und nicht die eines Mitglieds eines legislativen Organs. (...)
Frage von Andreas M. • 06.09.2017
Antwort von Dorothee Martin SPD • 06.09.2017 (...) Zum weiteren Umfang mit Cannabis kann ich Ihnen hier meine persönliche Meinung schildern: Ich bin gegen die Legalisierung von Cannabis. Für mich besteht hier die Gefahr als Einstiegsdroge. (...)
Frage von Thomas H. • 06.09.2017
Antwort von Sylvia Pantel CDU • 06.09.2017 (...) Ganz eindeutig ist, dass die Öffentlichkeit und der Verbraucher über mehrere Jahre hinweg massiv getäuscht wurden, was ich für besonders verwerflich halte. Für die Fehlentscheidungen und Fehlschritte der Automobilindustrie dürfen jedoch keineswegs die Autofahrer einstehen müssen. Ich bin der Auffassung, dass die geplanten Softwareupdates für die Verbraucher zunächst ein erster guter Schritt sind. (...)
Frage von Frank-Philipp W. • 05.09.2017
Antwort von Heinrich Brinker DIE LINKE • 12.09.2017 (...) DIE LINKE will, dass in den Fertigprodukten weniger chemischen Aromen und Zusatzstoffe benutzt werden und der Gehalt an Zucker, Salz und Fett auf ein gesünderes Maß reduziert werden. Darüber hinaus wollen wir die staatliche Lebensmittelaufsicht personell stärken und ihre Ausstattung verbessern, damit sie effektiver vor Betrug und Schadstoffen schützen können. (...)
Frage von Konstanze S. • 03.09.2017
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 03.09.2017