Frage von Patrick R. • 11.10.2023
Antwort von Sören Bartol SPD • 20.11.2023
...werden die Erkenntnisse abwarten, bevor wir als Fraktion entscheiden, ob wir uns für die Beantragung eines Verbots der AfD einsetzen.
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Frage von Gotthilf K. • 10.10.2023
Antwort ausstehend von René Schneider SPD
Frage von Max F. • 09.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.10.2023
Die AfD setzt sich an vielen Stellen für Gehörlose ein.
Frage von Regina M. • 07.10.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 01.12.2023
Die Anwälte von Herrn Assange sind auf europäischer Ebene bemüht, ein einstweiliges Verfügungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzustreben, sobald eine Auslieferung beschlossen werden sollte.
Frage von Regina M. • 07.10.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 12.10.2023
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag bin ich mit dem Fall Assange nicht direkt befasst
Frage von Regina M. • 07.10.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 01.11.2023
Die Inhaftierung von Julian Assange ist ein fatales Signal für Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit.