Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Menschenrechte

Frage von Charlie D. • 16.08.2023

Wuerde nach dem Selbstbestimmungsgesetz eine Geschlechtsaenderung die in einem anderen Land abgeschlossen wurde akzeptiert werden?

Antwort von Sven Lehmann

Bündnis 90/Die Grünen • 23.04.2024

Die Bundesrepublik Deutschland erkennt den Geschlechtsantrag an, den Ihre ausländischen Ausweisdokumente enthalten.

Frage von Helen S. • 16.08.2023

Was werden Sie persönlich tun, um die Menschen in Bergkarabach (Arzach) vor dem aktuell stattfindenden Völkermord zu schützen?

Antwort von Jamila Anna Schäfer

Bündnis 90/Die Grünen • 12.03.2024

Die deutsche Bundesregierung versucht weiterhin, die beiden Länder zu Friedensverhandlungen zu bewegen. Deshalb gab es ein kurzes Treffen der beiden Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Olaf Scholz. Die deutsche Seite möchte in diesem Konflikt auf eine langfristige, friedliche Lösung hinwirken.

Frage von Helen S. • 16.08.2023

Was werden Sie tun, um die Menschen in Bergkarabach vor dem aktuell stattfindenden Völkermord zu schützen? Sind Armenier:innen weniger wert als Ukrainer:innen?

Antwort von Till Steffen

Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2024

Die armenische Regierung wollen wir bei ihren großen Herausforderungen weiter unterstützen. Der Bedarf an humanitärer Hilfsleistung ist hoch und die geflohenen Menschen werden langfristig in Armenien integriert werden müssen.