Frage von Kristina K. • 10.09.2023
Antwort ausstehend von Thomas Falk AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Reinhard S. • 10.09.2023
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Frage von Martin S. • 06.09.2023
Antwort von Corinna Lange SPD • 18.09.2023
Die Herausforderungen sind groß und vielfältig, das macht vielen Angst. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir darum noch viel mehr erklären müssen, was wir wie entscheiden und warum.
Frage von Carina Z. • 06.09.2023
Antwort von Sven-Christian Kindler Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2024
Ein Parteienverbot ist ein Instrument aus dem breiten Instrumentenkasten der wehrhaften Demokratie das unsere Rechtsordnung ausdrücklich vorsieht. Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden
Frage von Sandra P. • 06.09.2023
Antwort von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2023
Demokratie- und Menschenfeindlichkeit haben in unserer Gesellschaft keinen Platz - es ist Aufgabe aller, sich diesen auf allen Ebenen entgegenzustellen.
Frage von Heiko J. • 06.09.2023
Antwort von Patrick Appel CDU • 14.09.2023
Lieber bekämpfe ich mit Sachargumenten und einer bürgernahen Politik.