Frage von Abie Mika D. • 09.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 11.06.2024
Natürlich sind Sie nach Personenstandsänderung weiterhin Elternteil Ihres Kindes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna R. • 09.01.2024
Antwort von Anke Hennig SPD • 25.01.2024
Wir greifen die Kritik in den derzeitigen Verhandlungen auf und setzen uns dafür ein, dass keine illegale Weitergabe personenbezogener Daten an unbeteiligte Dritte sowie ein missbräuchlicher Umgang erfolgt
Frage von Anna R. • 09.01.2024
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Julia S. • 09.01.2024
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Johannes G. • 07.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.03.2024
Die Nötigung ist ein Straftatbestand nach § 240 StGB. Ob dieser erfüllt ist und sich jemand wegen Nötigung strafbar macht, ist immer eine Frage des Einzelfalls. Die Entscheidung darüber obliegt den zuständigen Gerichten.
Im Übrigen haben Gerichte auch Klimaaktivisten wegen Nötigung verurteilt.
Frage von Maximilian B. • 05.01.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 05.01.2024
Polemische Unterstellungen.