![Stefan Hartmann Stefan Hartmann Die Linke](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/stefanhartmann2308244896srgba4.jpeg?itok=JtcmbYxl)
Selbstverständlich sind die Corona-Maßnahmen ausschließlich durch eine pandemische Lage gerechtfertigt. Die Grundrechte bilden jedoch die Grundlage unserer Demokratie, sie lebt von den Freiheitsrechten.
Selbstverständlich sind die Corona-Maßnahmen ausschließlich durch eine pandemische Lage gerechtfertigt. Die Grundrechte bilden jedoch die Grundlage unserer Demokratie, sie lebt von den Freiheitsrechten.
Sehr geehrter Herr Geipel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 9. August 2021.
Die Möglichkeiten direkter Demokratie müssen unserer Meinung nach viel stärker genutzt werden.
Auf Bezirksebene wurde hierzu (übrigens u.a. auf die Initiative von Cem Berk hin) eine extra Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich um mehrere kritische Straßennamen kümmert (...).
Er steht nach wie vor auf der Agenda und ich werde meine Kolleg*innen in der Bezirksversammlung Wandsbek nochmals um eine zügige Behandlung des Themas bitten.
wie angesprochen verweise ich an Ihre vorangestellten Fragen, auf die ich in einer Antwortmail zusammengefasst habe.