Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Menschenrechte

Frage von Erhard J. • 08.05.2024

Antwort von Kathrin Michel

SPD • 15.05.2024

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die einschlägigen Normen im Strafgesetzbuch das Recht auf körperliche Unversehrtheit ausreichend schützen.

Frage von Reinhard G. • 08.05.2024

Welche Vorschläge haben Sie, um Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie in der EU zu stärken?

Antwort ausstehend von Sibylle Berg

Die PARTEI

Frage von Markus P. • 07.05.2024

Präzisiere und belege Frage von Axel F.: »eine halbe Million Kinder starben«. Madeline Albright: »den Preis ist es Wert«[1–6]. Stimmen Sie mit dieser Meinung zu den Irak-Sanktionsfolgen überein?

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

FDP • 07.06.2024

Ich kenne die ganze Antwort nicht und finde es generell schwierig, wenn solche Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und dann für bestimmte Zwecke genutzt werden

Frage von Gudula D. • 06.05.2024

Welche Schritte würden Sie zur Verbesserung Umgang des mit Flüchtlingen und Migrant*innen und zur Stärkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit unternehmen?

Antwort von Anja Hirschel

PIRATEN • 20.05.2024

Um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu stärken muss klar sein: Grundrechte gelten kompromisslos für alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Status.