Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Menschenrechte

Frage von Linda B. • 25.09.2021

Werden Sie sich dafür einsetzen,daß die deutsche Regierung Herrn Melzer,UN,empfängt, um mit ihm zusammen Strukturen zu schaffen zur Aufdeckung und Verhinderung von Cyber Torture an der Bevölkerung?

Antwort ausstehend von Renate Künast

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Linda B. • 25.09.2021

Werden Sie sich dafür einsetzen,daß die deutsche Regierung Herrn Melzer von der UN empfängt,um mit ihm Struckturen zu schaffen zur Aufdeckung und Verhinderung von CyberTorture an der Bevölkerung?

Antwort ausstehend von Martin Sonneborn

Die PARTEI

Frage von Christine H. • 25.09.2021

Verkehrswende, um Luftverschmutzung zu reduzieren: Wie sehen die Pläne für eine der verkehrsreichsten Straßen Deutschlands, die Landshuter Allee, aus?

Antwort von Georg Eisenreich

CSU • 24.01.2022

Die Münchner CSU setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass (...) an der Landshuter Allee ein Tunnel realisiert wird, um die Luftverschmutzung zu reduzieren. [Luftreiniger können] eine denkbare Ergänzung sein, um (...) mehr Lebensqualität (...) zu ermöglichen.

Frage von Felix H. • 24.09.2021

Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz wurde zum oft zitierten Vorbild in Ländern wie Russland etc. Nun gibt es auch einen Staatstrojaner made in Germany. Wie soll es nach Ihren Dafürhalten weitergehen?

Antwort von Christian Lindner

FDP • 25.09.2021

Wir Freie Demokraten lehnen die potentiell lückenlose digitale Überwachung der Menschen durch den Einsatz von
„Staatstrojanern“, insbesondere zur nachrichtendienstlichen Aufklärung, ab