Frage von Amélie T. • 20.02.2022
Antwort von Johannes Fechner SPD • 25.02.2022
Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Selbstbestimmungsgesetz die Realität und Vielfalt der Menschen, besonders der LSBTIQ*-Community, abbilden und stärken wird.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Selbstbestimmungsgesetz die Realität und Vielfalt der Menschen, besonders der LSBTIQ*-Community, abbilden und stärken wird.
Mit der Novellierung des TSG muss aus meiner Sicht insbesondere auch mehr Akzeptanz für die verschieden Geschlechter geschaffen werden.
Auch wenn sich die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze derzeit beruhigt hat, bleibt die Lage für betroffene Schutzsuchende vor Ort weiterhin kritisch.
Erst kürzlich hat das Europäische Parlament für strengere Regeln für den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gestimmt.