Frage von Heribert K. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte N. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Roman B. • 22.11.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024
Die Bundesregierung plant weiterhin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Konsumausgaben zu vermeiden.
Frage von Roman B. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Ana B. • 21.11.2023
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 23.11.2023
Das Bundesverfassungsgericht hat in der vergangenen Woche erstmalig entschieden, dass ein Haushaltsgesetz des Bundes verfassungswidrig und nichtig ist.
Frage von Mirco B. • 21.11.2023
Antwort von Bruno Hönel Bündnis 90/Die Grünen • 30.11.2023
Leider kann ich Ihnen zum aktuellen Sachstand nicht viel mehr sagen, als dass nach meinen Informationen der Gesetzentwurf die Ressortabstimmung durchlaufen hat, allerdings noch kein Kabinettstermin feststeht.