Frage von Thomas H. • 30.11.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Insbesondere Frauen sind vermehrt in Deutschland von Altersarmut betroffen. Das müssen wir angehen.
Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die SPD-Bundestagsfraktion zu keinem Zeitpunkt über eine Kürzung der Rente nachdachte.
die Nutzung der Ladesäulen ist per Erlass geregelt. Insgesamt gilt, die Landesverwaltung beteiligt sich aktiv am Ausbau der Ladeinfrastruktur in Schleswig-Holstein, um das Ziel des ersten klimaneutralen Industrielandes bis 2040 zu erreichen.
Eigentum wird durch unser Grundgesetz gewährleistet, verpflichtet aber auch und soll zum Wohle der Allgemeinheit gebraucht werden.