Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) leider komme ich erst jetzt dazu, auf Ihre Frage zu antworten. Nein, ich erachte den Anstieg des Target2-Saldos nicht als normal. Der Saldo ist auch eine Art Krisenindikator und spiegelt insofern die finanzpolitische Lage im Euro-Raum. (...)

(...) Zusammen mit dem Fiskalpakt und dem ESM bildet das TARGET2 System das verhängnisvolle „Bermuda-Finanz-Dreieck“, das die Finanzen Deutschlands und seiner Bürger vernichtet.

(...) Der Export würde stark gekürzt werden, weil die Kaufkraft gerade im Süden Europas so abnimmt, dass man sich die Dinge nicht leisten kann. Ich war gerade im Opelwerk in Bochum, dort ist der gesamte Export in den Süden Europas zusammengebrochen. (...)

(...) Leider muss ich sagen, dass eine solche Kleine Anfrage an die Bundesregierung nicht beantwortet werden würde. Die Schulden werden nicht auf die einzelnen Haushaltsbereiche aufgeschlüsselt. In der Bundeshaushaltsordnung ist mit dem Grundsatz der Gesamtdeckung festgelegt, dass alle Einnahmen für alle Ausgaben als Deckungsmittel dienen. (...)

(...) „Kalte Progression bekämpfen! (...)