Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 27.05.2014

(...) Dazu werden schrittweise 300 Tonnen Gold von New York und 374 Tonnen Gold von Paris nach Frankfurt am Main transportiert. Die Bundesbank wird ihren Goldbestand mittelfristig auf nur noch drei – statt bisher vier – Lagerorte konzentrieren und den Schwerpunkt von New York nach Frankfurt am Main verlegen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 23.06.2014

(...) Damit habe ich gegen das Berliner Meldegesetz verstoßen und auch die in Berlin zu zahlende Zweitwohnungsteuer nicht entrichtet. Das war ein Fehler, den ich sehr bedauere. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort von Pia Zimmermann
DIE LINKE
• 17.06.2014

(...) Gesetzlich bestimmt ist, dass Erhöhungen des Erbbauzinses nur im Rahmen des Gesetzes über das Erbbaurecht möglich sind. Dies kann eine inflationsbedingte Anpassung sein. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 22.05.2014

(...) Zum anderen ist aus Sicht des Bundesministeriums der Finanzen eine sogenannte „Vollgeld-Reform“ nicht realistisch. In der wissenschaftlichen Debatte über die Folgen der Finanz- und Eurozonen-Krise spielt das Konzept keine große Rolle. (...)

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