Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Klein
Antwort von Volkmar Klein
CDU
• 06.08.2017

(...) Hintergrund für das GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahr 2003 war, dass die eigenen Beitragszahlungen der Rentner nur noch rund 40 % ihrer Leistungsausgaben in der Krankenversicherung abgedeckt haben. Um die Belastung der erwerbstätigen Beitragszahler nicht noch stärker ansteigen zu lassen und die Lohnnebenkosten zu senken, war es erforderlich, die Rentner wieder verstärkt an der Finanzierung ihrer Leistungsausgaben zu beteiligen. Diese Herausforderung besteht aufgrund des demographischen Wandels in unserem Land nach wie vor. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 09.08.2017

(...) Und sie können frei entscheiden, ob sie einen Kandidaten wählen, der im beruflichen Leben steht oder neben seiner Abgeordnetentätigkeit keinem Beruf nachgeht. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass viele Bürger Menschen im Bundestag sehen wollen, die neben der Politik ein berufliches Standbein haben. Ebenso entscheiden die Bürger, ob sie mit der Leistung ihres Abgeordneten zufrieden sind oder nicht. (...)

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort von Karl-Heinz Brunner
SPD
• 08.08.2017

(...) Schon damals war ich der Meinung, dass die ungleiche Besteuerung von Arbeit und Kapital nicht dauerhaft funktionieren kann und darf, sondern nur eine Übergangslösung sein sollte. Ich will und finde es gerechter, wenn Einkommen wieder gleich besteuert wird. Dies erreichen wir, wenn wir die von ihnen angesprochene sogenannte Abgeltungssteuer von 25% wieder abschaffen. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 09.08.2017

(...) Versicherte in Deutschland können eine moderne und qualitativ hochwertige Versorgung in Anspruch nehmen. In einer Expertenanhörung des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag Ende Januar 2016 wurde deutlich, dass gerade vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und des medizinischen Fortschritts auch die Frage der Generationengerechtigkeit berücksichtigt werden muss: Die heutige Generation von Beitragszahlern leistet einen höheren Solidarbeitrag, als die früheren Generationen, um das hohe Niveau der medizinischen Versorgung weiter sicherzustellen. (...)

Frage von Robert G. • 02.08.2017
Anja König
Antwort von Anja König
SPD
• 16.08.2017

(...) Mit anderen Worten: die aus der Riesterförderung entstehenden zusätzlichen Rentenansprüche können das spürbar sinkende gesetzliche Rentenniveau nicht annähernd ausgleichen. Trotz verschiedener Bemühungen, mehr Transparenz bei den Produkten herzustellen und trotz Anhebung der Grundzulage (wie vor kurzem von der Bundesregierung beschlossen), ist heute schon absehbar, dass die ursprüngliche gesetzgeberische Zielsetzung eines Ausgleichs des sinkenden Rentenniveaus nicht mehr erreicht werden kann. (...)

Stephanie Erben
Antwort von Stephanie Erben
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.08.2017

(...) Ich glaube, wir leben glücklicherweise in einem souveränen Land. Unsere Haltung zu den USA muss klar sein, gerade, da der derzeitige Präsident mit seinen wirren politischen Ideen außerordentlich unberechenbar ist. Seine Kriegsrhetorik - gerade momentan mit Blick auf Nordkorea - macht mir, wie vielen Menschen dieses Planeten, Angst. (...)

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