Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 08.11.2016

(...) Die europäische Zentralbank betreibt ihre Geldpolitik nicht nur für einen Staat, sondern für die gesamte Eurozone. Sie tut dies unabhängig vom einzelnen Nationalstaat, um die Stabilität im Euroraum nachhaltig gewährleisten zu können. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 16.12.2016

(...) Allerdings wäre ein Eingreifen der Politik problematisch. Die Unabhängigkeit der Zentralbank ist ein hohes Gut, für welches sich gerade Deutschland bei der Einführung des Euros eingesetzt hat. (...)

Portrait von Hermann Färber
Antwort von Hermann Färber
CDU
• 10.11.2016

(...) Und da wäre Ihr Vorschlag nicht nur finanzpolitisch Gift, er würde auch das Vertrauen in eine berechenbare Politik zerstören. Ich bin sehr dafür, dass gut verdienende Unternehmen selbstverständlich auch angemessen Steuern zahlen. Deshalb begrüße ich die zahlreichen Initiativen von Finanzminister Schäuble, etwa die grenzüberschreitenden Gewinnverschiebungen zu begrenzen. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 30.12.2016

(...) Die von Ihnen angesprochenen Cum-Ex-Geschäfte mit Leerverkäufen hatten als einziges Ziel, die Kapitalertragsteuer mehrfach anrechnen oder erstatten zu lassen. Diese Lücke wurde mit dem Investmentsteuerreformgesetz geschlossen. (...)

E-Mail-Adresse