Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 10.05.2017
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 19.05.2017 (...) Die Berechnung der offenen Beträge ist schwierig und genauere Zahlen werden sich erst im weiteren Verhandlungsablauf ergeben. Das Vereinigte Königreich ist trotz eines Austritts zu vielen Zahlungen weiter verpflichtet, da ein Finanzierungsabkommen zwischen allen Mitgliedstaaten und der europäischen Kommission besteht, dem auch das Vereinigte Königreich beigetreten war. Es wird (bzw. (...)
Frage von Marino F. • 09.05.2017
Antwort von Oliver Krauß CDU • 13.05.2017 (...) Schulen in freier Trägerschaft haben in der Vergangenheit wertvolle Impulse zur pädagogischen Ausgestaltung der Bildungslandschaft gegeben. Deshalb wird die CDU in Regierungsverantwortung auch künftig die Arbeit der Privatschulen fördern und offen für Gespräche mit den Privatschulträgern sein. (...)
Frage von Kurt H. • 09.05.2017
Antwort ausstehend von Jörg Geerlings CDU Frage von Kurt H. • 09.05.2017
Antwort ausstehend von Arno Jansen SPD Frage von Klaus-Peter S. • 08.05.2017
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 02.06.2017 (...) Wir wollen eine europäische Sozialunion, die ihre Politik an den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet und Mindeststandards und Zielkorridore für soziale Grundrechte wie Löhne, Arbeitnehmerrechte, Sicherungssysteme sowie Mitbestimmung garantiert. In diesem Zusammenhang wollen wir außerdem die EU-Mittel im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit deutlich aufstocken und in einem permanenten Jugendbeschäftigungsfonds bündeln. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 08.05.2017
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 18.05.2017 (...) Über die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion brauchen wir eine gründliche Debatte. Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron haben diese bereits im Juni 2015 mit einem gemeinsamen Papier angestoßen. (...)