Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort von Matthias Kollatz
SPD
• 17.11.2017

(...) Aus der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG lässt sich auch nicht unmittelbar eine Verfassungs-widrigkeit der Besoldung herauslesen. Bei der Bewertung der Besoldung sächsischer Beamten im Mai 2015 wurden fünf Parameter festgelegt, von denen drei erfüllt sein müssen, damit eine verfassungswidrige Besoldung vorliegt. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 19.10.2017

(...) Es gibt im Alltag sehr viele Beispiele, bei denen das Bezahlen mit Bargeld sinnvoll ist. Immer dann, wenn es um kleine Summen geht – wie beim Obsthändler auf dem Markt, beim Bäcker oder am Kiosk für die Zeitung. Trotz der schnellen Verbreitung von bargeldlosen Zahlungsverfahren bezahlen die Deutschen weiterhin gern mit Bargeld. (...)

Portrait von Nils Bassen
Antwort von Nils Bassen
Die Linke
• 26.01.2018

(...) Aber eine Antwort kommt jetzt natürlich noch... :) In den Pflegeberufen muss dringend bessere Bezahlung her indem es einheitliche Tarife gibt in allen Regionen sowie zu den jeweiligen Qualifikationen, die auch jährlich über der Inflationsrate angepasst wird. Die Lücken die jetzt in der Pflege fehlen können logischerweise nichtmehr -weil die letzten Regierungen wortwörtlich geschlafen haben- von heute auf morgen gefüllt werden, doch es muss dringend Geld in die Hand genommen werden um eine Personalquote einzuführen. (...)

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