Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang R. • 17.06.2017
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 23.06.2017 (...) Generell fände ich eine höhere Transparenz und Kontrolle der Ausgaben mit dieser Pauschale sinnvoll. Die Frage ist, wie sie genau bewerkstelligt werden kann, um dem berechtigten Anliegen der Bevölkerung und der Öffentlichkeit gerecht zu werden und gleichzeitig eine lähmende Bürokratie im Arbeitsalltag zu vermeiden. (...)
Frage von Wolfgang R. • 17.06.2017
Antwort von Martin Gerster SPD • 23.06.2017 (...) Bei der Vielzahl der Medienvertreter würde dies einen geregelten Tagesablauf unmöglich machen. Dass hierbei kein guter Eindruck entsteht ist mir leider bewusst – den Journalisten aber ebenfalls. Manchmal wird solch eine erwartbare Reaktion auch bewusst herbeigeführt / provoziert. (...)
Frage von Barbara H. • 07.06.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.06.2017 (...) ich bin bekanntlich dafür, dass auch Abgeordnete und Minister in die Rentenkasse einzahlen und habe dies mehrfach öffentlich betont. (...)
Frage von Wilfried H. • 06.06.2017
Antwort von Bettina Bähr-Losse SPD • 13.06.2017 (...) Dennoch überwiegt für mich die immer noch nicht vollständig gebannte Gefahr einer schleichenden Privatisierung. Diese droht erstens in Form der immer noch bestehenden Möglichkeit von regionalen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP), die der Bundesrechnungshof mehrmals als ruinös entlarvt hat. (...)
Frage von Josef H. • 06.06.2017
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 13.06.2017 Sehr geehrter Herr Hüpgens,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Erich B. • 06.06.2017
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 15.06.2017 (...) In meiner vorherigen Antwort hatte ich ja bereits ausgeführt: Künftig soll eine Infrastrukturgesellschaft des Bundes dafür sorgen, dass schneller und effizienter geplant und gebaut werden kann. (...)