Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 18.11.2018

(...) Bei der Finanztransaktionssteuer – leider noch immer nicht eingeführt – handelt es sich um eine Steuer, die auf Handel mit Wertpapieren oder Derivaten erhoben wird. Damit ist sie ein Instrument zur Eindämmung von komplexen Finanzinnovationen und spekulativen Finanzgeschäften wie etwa Hochfrequenzhandel, Arbitrage und exzessiven Hebel- und Spekulationsgeschäften, weil wir hoffen, dass sich dann bestimmte Geschäfte nicht mehr lohnen. Ein Allheilmittel ist die FTT nicht, aber eine Steuer ist ja im wesentliche auch dafür gedacht, die notwendigen Einnahmen des Staates oder vielleicht Europas zu sichern. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 16.12.2018

(...) Diese Einrichtung zeigt einen Bestandteil unserer Geschichte. Genau um diese Auseinandersetzung mit der Vergangenheit geht es, wenn wir uns für den Erhalt dieses Museums einsetzen. Deswegen habe ich mich jahrelang auch für das museumspädagogische Konzept eingesetzt. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 15.11.2018

(...) Die für die Strafverfolgung zuständigen Behörden setzten sich zum damaligen Zeitpunkt bereits intensiv mit den rechtswidrigen Cum/Ex-Praktiken auseinander. (...) Der dann eingesetzte Untersuchungsausschuss konnte so unter Leitung meines Kollegen Dr. (...)

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