Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eike Bengt N. • 16.11.2018
Antwort von Lothar Binding SPD • 18.11.2018 (...) Bei der Finanztransaktionssteuer – leider noch immer nicht eingeführt – handelt es sich um eine Steuer, die auf Handel mit Wertpapieren oder Derivaten erhoben wird. Damit ist sie ein Instrument zur Eindämmung von komplexen Finanzinnovationen und spekulativen Finanzgeschäften wie etwa Hochfrequenzhandel, Arbitrage und exzessiven Hebel- und Spekulationsgeschäften, weil wir hoffen, dass sich dann bestimmte Geschäfte nicht mehr lohnen. Ein Allheilmittel ist die FTT nicht, aber eine Steuer ist ja im wesentliche auch dafür gedacht, die notwendigen Einnahmen des Staates oder vielleicht Europas zu sichern. (...)
Frage von Siegfried S. • 15.11.2018
Antwort von Sebastian Steineke CDU • 16.11.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne können Sie dazu Kontakt zu meinem Wahlkreisbüro aufnehmen. Die Daten lauten: (...)
Frage von Heinrich S. • 15.11.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 16.12.2018 (...) Diese Einrichtung zeigt einen Bestandteil unserer Geschichte. Genau um diese Auseinandersetzung mit der Vergangenheit geht es, wenn wir uns für den Erhalt dieses Museums einsetzen. Deswegen habe ich mich jahrelang auch für das museumspädagogische Konzept eingesetzt. (...)
Frage von Gisela W. • 13.11.2018
Antwort von Sonja Steffen SPD • 15.11.2018 (...) Die für die Strafverfolgung zuständigen Behörden setzten sich zum damaligen Zeitpunkt bereits intensiv mit den rechtswidrigen Cum/Ex-Praktiken auseinander. (...) Der dann eingesetzte Untersuchungsausschuss konnte so unter Leitung meines Kollegen Dr. (...)
Frage von Harald K. • 12.11.2018
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 22.11.2018 Frage von sylva L. • 12.11.2018
Antwort von Martin Rosemann SPD • 12.02.2019 (...) Vorab möchte ich allerdings festhalten, dass auch ich über Cum-Ex-Geschäfte und die Verursacher verärgert bin. Diese Taten sind keine Kavaliersdelikte, sondern Steuerbetrug in großem Stil. (...)