Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 29.11.2019

(...) November 2019. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass der Bundesminister dem Deutschen Bundestag und den zuständigen Ausschüssen umfänglich Rede und Antwort gestanden hat. Außerdem werden vor allem im Sinne von Transparenz und Offenheit auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur seit Wochen unter anderem alle Kernthemen mit Fragen und Antworten, 3.087 Seiten an Verträgen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Gutachten und weitere Dokumente öffentlich zugänglich gemacht. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
Die Linke
• 24.01.2020

(...) Die Verhandlungen zur Finanztransaktionssteuer laufen seit einigen Jahren zwischen zehn Staaten der Europäischen Union, da die Bundesregierung zu einer rein nationalen Steuer nicht bereit war. DIE Fraktion DIE LINKE lassen uns über die Fortschritte regelmäßig unterrichten. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort von Claudia Schmidtke
CDU
• 15.01.2020

(...) An der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland arbeiten wir als Koalition jeden Tag. Deutschland benötigt in allen Himmelsrichtungen auch künftig unsere Aufmerksamkeit und verdient eine engagierte Wirtschaftspolitik - ohne Steuererhöhungen, dafür aber mit Forschungsförderung und der Entlastung von Bürokratie. (...)

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