Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.03.2020

(...) Wir, die Mitglieder der SPD, setzen uns für die Einführung der FTT ein, um für eine faire Besteuerung des Finanzsektors zu sorgen und dazu beizutragen, dass sich alle Teile der Wirtschaft angemessen an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Bundesregierung zum Ziel hat, die FTT im „europäischen Kontext“ einzuführen. Diese europäische Lösung treiben wir mit Hochdruck voran. (...) 

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 20.12.2019

(...) Die Frage war daher: Führen wir eine einheitliche Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene ohne Hochfrequenzhandel ein, gehen wir einen deutschen Sonderweg mit Besteuerung des Hochfrequenzhandels oder verzichten wir ganz auf die Finanztransaktionssteuer? Wir haben uns dann für die erste Variante entschieden, die europäische Lösung. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 12.12.2019

(...) Die von Olaf vorangetriebene Finanztransaktionssteuer soll in zehn europäischen Ländern künftig gelten. Dass dies ein Heidenaufwand im Hinblick auf die Koordinierung, Abstimmung und von allen Seiten Kompromissbereitschaft erfordert hat, kannst du dir sicherlich vorstellen. (...)

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