Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Nico Wehnemann - Stadtverordneter in Frankfurt
Antwort von Nico Wehnemann
Die PARTEI
• 30.04.2019

(...) Mein Lieblingsland ist Europa und somit wird eine Wahl auf mich auch für ganz Europa gut sein. Wohlstand, Leben, Lachen, Dings und Wohlstand wird Die PARTEI über das ganze Land bringen, sofern wir Regierungsverantwortung erreichen. Sie sehen: Ich muss Ihnen persönlich nichts versprechen, denn Sie werden sich ganz sicher bereichern an allem Fortschritt den wir bringen, Das ist zwei mal mehr, als Ihnen die cDU und sogar 6 mal mehr Ihnen die sPD versprechen kann. (...)

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler
CDU
• 06.06.2019

(...) Wie Sie sicherlich wissen, haben wir im Koalitionsvertrag die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für 90 Prozent der Soli-Zahler vereinbart. Eine sofortige, 100-prozentige Abschaffung des Solidaritätszuschlags für sämtliche Einkommensgruppen ist für den Bundeshaushalt allerdings nicht zu stemmen. (...)

Frage von Ulrich S. • 29.04.2019
Portrait von Lisa Paus
Antwort von Lisa Paus
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.05.2019

(...) Deswegen möchten die Grünen ihn gerne umwandeln. Durch diesen "neuen Soli" sollten Kommunen und Städte besonders unterstützt werden, die Herausforderungen des Strukturwandels zu bewältigen. Das Geld wird für eine öffentliche Daseinsvorsorge gebraucht. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 07.05.2019

(...) Da Frau Klara Waldmann am 9. April 2019 eine ähnliche Anfrage zum Thema Organspende gestellt hat, erlaube ich mir, auf meine Antwort zu dieser Anfrage zu verweisen. (...)

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