Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias G. • 29.04.2019
Antwort von Nico Wehnemann Die PARTEI • 30.04.2019 (...) Mein Lieblingsland ist Europa und somit wird eine Wahl auf mich auch für ganz Europa gut sein. Wohlstand, Leben, Lachen, Dings und Wohlstand wird Die PARTEI über das ganze Land bringen, sofern wir Regierungsverantwortung erreichen. Sie sehen: Ich muss Ihnen persönlich nichts versprechen, denn Sie werden sich ganz sicher bereichern an allem Fortschritt den wir bringen, Das ist zwei mal mehr, als Ihnen die cDU und sogar 6 mal mehr Ihnen die sPD versprechen kann. (...)
Frage von Ulrich S. • 29.04.2019
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 06.06.2019 (...) Wie Sie sicherlich wissen, haben wir im Koalitionsvertrag die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für 90 Prozent der Soli-Zahler vereinbart. Eine sofortige, 100-prozentige Abschaffung des Solidaritätszuschlags für sämtliche Einkommensgruppen ist für den Bundeshaushalt allerdings nicht zu stemmen. (...)
Frage von Ulrich S. • 29.04.2019
Antwort von Lisa Paus Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2019 (...) Deswegen möchten die Grünen ihn gerne umwandeln. Durch diesen "neuen Soli" sollten Kommunen und Städte besonders unterstützt werden, die Herausforderungen des Strukturwandels zu bewältigen. Das Geld wird für eine öffentliche Daseinsvorsorge gebraucht. (...)
Frage von Christine W. • 28.04.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 07.05.2019 (...) Da Frau Klara Waldmann am 9. April 2019 eine ähnliche Anfrage zum Thema Organspende gestellt hat, erlaube ich mir, auf meine Antwort zu dieser Anfrage zu verweisen. (...)
Frage von Ruth P. • 28.04.2019
Antwort von Anna-Maria Dürr DIE LINKE • 23.05.2019 (...) DIE LINKE und auch ich, sofern ich gewählt werde, setzt sich schon lange dafür ein, dass dieses System so nicht fortbesteht. Wir wollen den Umbau der Wirtschaft zu einer wirklich sozialen und ökologischen nachhaltigen Wirtschaft. (...)
Frage von Ruth P. • 28.04.2019
Antwort von Harm Adam CDU • 28.04.2019 (...) Sehr geehrte Frau Priese, ich sehe keine Veranlassung, an den grundlegenden Prinzipien des Wirtschafts- und Währungssystems „herumzudoktern“. Es gilt aber natürlich, die soziale Dimension in der Wirtschafts- und Währungsunion zu verstärken. (...)