Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Lezius
Antwort von Antje Lezius
CDU
• 16.05.2019

(...) Aber auch durch Anpassung der Stadtentwicklung und Bebauung, respektive der Bebauungspläne, können die Folgen von Hitze und Überschwemmungen minimiert werden. Wichtig sind beispielsweise Grünanlagen mit ausreichend Bäumen, Innenhofgärten oder Dachbegrünungen sowie Frischluftschneisen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 06.05.2019

(...) Sie Fragen nach der Finanztransaktionssteuer: Seit kurzem gibt es einen Kompromissvorschlag mit Frankreich, der eine Finanztransaktionssteuer (FTS bzw. FTT) auf eine sehr eingeschränkte Produktpalette vorsieht. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 08.05.2019

(...) Die beklagten Regelungen unterliegen der nationalen - in diesem Fall deutschen - Entscheidung. Da wir das Subsidiaritätsprinzip für sehr wichtig erachten, werden diese Regelungen auch zukünftig auf der nationalen Ebene verhandelt werden müssen. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 17.05.2019

(...) DIE LINKE will die Abgeltungsteuer abschaffen, nicht aber den Sparer-Pauschbetrag. Die Abschaffung der Abgeltungsteuer führt zusammen mit unserem Einkommensteuertarif zu einer deutlich höheren Steuerbelastung der Bezieherinnen und Bezieher von hohen Kapitalerträgen. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 17.05.2019

(...) April. Anstatt über ausbleibenden Wahlerfolg der SPD zu schreiben, würde mich viel eher Ihre Perspektive interessieren: Warum glauben Sie, dass die Themen, die die SPD momentan setzt, bei Wählerinnen und Wählern nicht so stark ankommen wie gewünscht? Und welche konkreten politischen Vorschläge sollten wir aus Ihrer Sicht stattdessen auf die Tagesordnung setzen? (...)

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