Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 08.11.2007

(...) Bei einer künftigen Lösung sind insbesondere eine Absenkung der Altersentschädigung sowie die Schaffung eines dauerhaften Orientierungsmaßstabes für die Entschädigung von Abgeordneten zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 12.11.2007

(...) Ihre Idee, Medikamente zur Tabakentwöhnung mit der Tabaksteuer zu belegen, führt in die Irre, weil diese Medikamente einerseits keinen Tabak enthalten und kein Tabak sind, andererseits diese Medikamente zeitlich so kurz wie notwendig genommen werden sollen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 14.11.2007

(...) leider kann ich zu dem von Ihnen angesprochenen Thema nichts sagen, da ich für gemeindliche Ausgabenpolitik nicht zuständig bin. Ich werde Ihre Anregungen aber an die Kolleginnen und Kollegen weiter geben, die damit innerhalb der Fraktion befasst sind. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 28.11.2007

Sehr geehrter Herr Dr. Andersen,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Jörn Thießen
Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 06.11.2007

(...) Ich bin für eine Anpassung an die Richtergehälter und die Besoldung von Bürgermeistern kleiner Städte - dies macht alle folgenden Debatten klarer und geht weg von der kritisierten "Selbstbedienung". (...) Ohne deutliche Einschnitte bei den Pensionen jedoch werde ich diesem Entwurf nicht zustimmen. (...)

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