Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 21.05.2008

(...) Desweiteren bin ich für die Abschaffung der KFZ-Steuer, da die Mineralölsteuer ausreichend Geld in die öffentlichen Haushalte bringt und die KFZ-Steuer mit hohem Bürokratieaufwand verwaltet wird. (...) Mir ist wichtig, dass diese dauerhaften Auswege aus der Ölfalle gegangen werden. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 28.05.2008

(...) bevor Sie mich noch verdächtigen, dass ich Sie zum Abschluss eines Riester-Vertrages bewegen möchte, sollten wir die Korrespondenz nun langsam beenden. Ich möchte Sie nicht davon abhalten - wie Sie es offensichtlich wünschen - mit einen Aktienfond zu sparen oder sonstige Wertpapiere zu kaufen. Tun Sie es, wenn Sie es gerne wollen. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 03.06.2008

(...) Angesichts der aktuellen Situation in und um Tibet habe ich allerdings die für Mai diesen Jahres anstehenden Regierungsverhandlungen mit China, mit denen neue Mittelzusagen verbunden gewesen wären, auf unbe­stimmte Zeit ausgesetzt. Die Gewalt in Tibet ist für die Bundesregierung sehr besorgniserregend. (...)

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