Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 20.10.2008

(...) Kein Politiker ist als Politiker geboren, er ist Teil der Gesamtgesellschaft so wie es die Krankenschwester, der Polizist und der Firmenmanager sind. In anbetracht der Tatsache, dass wir in unserem Staat seit mehr als 60 Jahren in relativem Wohlstand sowie in Frieden mit allen unseren Nachbarn leben, ist die Erfolgsbilanz der deutschen Politiker sicherlich nicht die schlechteste. (...)

Frage von Martin G. • 17.09.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 18.09.2008

(...) Die genaue Summe, die weltweit zur Verfügung gestellt wurde, kann ich Ihnen zur Zeit nicht sagen. Das Problem wird dadurch gelöst, dass neues Geld gedruckt wird, was dann selbstverständlich die Inflation ganz erheblich anheizt. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 12.11.2008

(...) Hintergrund waren die grundrechtliche Verankerung der Ehe in Artikel 6 des Grundgesetzes sowie der Gleichheitsgrundsatz gemäß Artikel 3 Grundgesetz, wonach Ehepaare mit gleichem Gesamteinkommen gleich belastet werden müssen, und zwar unabhängig von der Verteilung der erzielten Individualeinkommen. Dementsprechend ist das Ehegattensplitting ausdrücklich kein Instrument der Förderung von Familien mit Kindern, sondern allein der Ehe. (...)

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