Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich H. • 17.09.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 20.10.2008 (...) Kein Politiker ist als Politiker geboren, er ist Teil der Gesamtgesellschaft so wie es die Krankenschwester, der Polizist und der Firmenmanager sind. In anbetracht der Tatsache, dass wir in unserem Staat seit mehr als 60 Jahren in relativem Wohlstand sowie in Frieden mit allen unseren Nachbarn leben, ist die Erfolgsbilanz der deutschen Politiker sicherlich nicht die schlechteste. (...)
Frage von Andreas B. • 17.09.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Birgit O. • 17.09.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 17.09.2008 (...) natürlich hätten wir dann mehr Geld für Werbung, aber wir würden unsere Unabhängigkeit verlieren! Es ist doch überall so: Wer gibt, erwartet was und wer nimmt, macht sich abhängig! (...)
Frage von Harro M. • 17.09.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Martin G. • 17.09.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.09.2008 (...) Die genaue Summe, die weltweit zur Verfügung gestellt wurde, kann ich Ihnen zur Zeit nicht sagen. Das Problem wird dadurch gelöst, dass neues Geld gedruckt wird, was dann selbstverständlich die Inflation ganz erheblich anheizt. (...)
Frage von Dirk H. • 17.09.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 12.11.2008 (...) Hintergrund waren die grundrechtliche Verankerung der Ehe in Artikel 6 des Grundgesetzes sowie der Gleichheitsgrundsatz gemäß Artikel 3 Grundgesetz, wonach Ehepaare mit gleichem Gesamteinkommen gleich belastet werden müssen, und zwar unabhängig von der Verteilung der erzielten Individualeinkommen. Dementsprechend ist das Ehegattensplitting ausdrücklich kein Instrument der Förderung von Familien mit Kindern, sondern allein der Ehe. (...)