Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard F. • 12.06.2008
Antwort von Jerzy Montag Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2008 (...) Was uns aber ebenfalls sehr missfällt, ist das Vorgehen der Banken, die mit angeblichen Strategien werben, wie man der Abgeltungsteuer entgehen könnte. Diese Werbestrategien locken Anleger leider in nicht wenigen Fällen auf die falsche Fährte, denn durch Umschichtungen in den Depots entstehen dabei oft genug mehr Gebühren und Provisionen, als dass das jeweilige Vorgehen dem einzelnen Anleger tatsächlich Vorteile bringt. (...)
Frage von Walter R. • 12.06.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 19.06.2008 (...) In diesem Zusammenhang kann ich sie darauf hinweisen, dass es der Verdienst der Bundesregierung ist, dass schon heute die Neuverschuldung so gering ist, wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. In 2007 ist es gelungen, erstmals wieder einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzustellen. (...)
Frage von Horst S. • 11.06.2008
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 01.07.2008 (...) Schon mehrfach wurde ernsthaft überlegt, ein solches Modell, auf den Bundestag oder andere Landesparlamente zu übertragen. Dieser Systemwechsel stieß aber immer wieder auf erhebliche Bedenken, denn die Übertragung des NRW-Modells auf den Deutschen Bundestag würde eine Abkehr von dem in § 11 Abs. 1 AbgG vorgesehenen Maßstab für die Bestimmung der Angemessenheit der Abgeordnetenentschädigung (Orientierung an den Bezügen eines Richters an einem obersten Gerichtshof des Bundes oder dem eines kommunalen Wahlbeamten) bedeuten. (...)
Frage von Birgitt B. • 10.06.2008
Antwort von Maria Michalk CDU • 19.06.2008 Sehr geehrte Frau Bonaventura,
Frage von Peter H. • 09.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.06.2008 Sehr geehrter Herr Holz,
wie wäre es mit einer Anrede und einer Grußformel?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Alfred L. • 09.06.2008
Antwort ausstehend von Peter Rauen CDU