Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 18.09.2008

(...) vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse an unserer Politik. Die Entlastung der Bürger von Steuern und Abgaben ist uns eine Herzensangelegenheit. Bei den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung hat die CSU bereits Ende vergangenen Jahres eine Absenkung auf 3,3 Prozent durchgesetzt. (...)

Portrait von Hans Michelbach
Antwort von Hans Michelbach
CSU
• 16.09.2008

(...) Ich habe damals für eine Kürzung der Pendlerpauschale gestimmt, weil 2006 zunächst die Konsolidierung des Haushaltes (Staatsverschuldung 1,5 Billionen Euro) Vorrang hatte und BMF Steinbrück alle Einsparmaßnahmen als Paket verhandelt hatte. Meine damaligen Bedenken zur Kürzung der Pendlerpauschale habe ich aber BMF Steinbrück gegenüber schon damals geäußert. (...)

Portrait von Volker Wissel
Antwort von Volker Wissel
ÖDP
• 22.09.2008

(...) Generell tritt die ödp dafür ein die Möglichkeiten für die Fahrten zum Arbeitsplatz stärker mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln auszubauen und zu fördern. Aus ökologischer Sicht sind die vielen Einzelfahrten zum Arbeitsplatz durch Alternativen zu ersetzen, oder Fahrgemeinschaften attraktiver zu machen. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort von Josef Zellmeier
CSU
• 24.09.2008

(...) von den Transrapid-Mittel fließt genau der Betrag nach Straubing, den wir dringend für die Fraunhofer-Projektgruppe benötigen: Fünf Millionen Euro. Wenn die Fraunhofer-Gesellschaft nach einer mehrjährigen Testphase zu dem Entschluss kommt, dass in Straubing tatsächlich ein Fraunhofer-Institut entstehen soll, dann stellt der Freistaat die restlichen Geldmittel (geschätzt 25 Millionen) zur Verfügung. (...)

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