Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 23.01.2009

(...) Auf die ARD habe ich als Mitglied des Fernsehrates (nicht des Verwaltungsrates) des ZDF keinen Einfluss. Frau Lierhaus ist eine mehrfach ausgezeichnete Sportjournalistin. Sie ist daher auch von Seiten des Privatfernsehens begehrt. (...)

Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort von Andrea Ypsilanti
SPD
• 16.01.2009

(...) Die Beweislast für die Sorgfaltspflicht der Kundenberatung muss bei den Banken liegen, weil viele Kunden die Angebote nicht wirklich durchschauen können. Es muss auch klar werden, dass Bankberater in erster Linie keine neutralen Berater sind, sondern das Interesse haben, ein Produkt zu verkaufen. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 19.01.2009

(...) Wir versuchen mit dem Rettungsschirm zu verhindern, dass es zu einer Abwärtsspirale mit einem Zusammenbruch des Bankensystems geht. Es geht uns dabei nicht um die Gewinne oder Gehälter von Bankmanagern, sondern darum, die Geldversorgung der Wirtschaft (das sind letzten Endes auch die Löhne der „kleinen Leute“) zu sichern. „Sauhaufen“ ist meine Sprache nicht. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 03.02.2009

(...) der bundeseinheitliche Regelsatz für Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II (alleinstehende Erwachsene: 347 EUR monatlich zuzüglich Kosten der Unterkunft, GEZ-Gebühren, Kranken- und Rentenversicherungsbeitrag) ist sicher keine Summe, mit der man sich vieles leisten kann, aber diese Summe markiert die Balance zwischen dem, was zu einem menschenwürdigen Leben notwendig ist und dem, was die Gesellschaft auch aufbringen kann. Die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hat zudem die Hilfen zur Arbeit für alle Langzeitarbeitslosen zugänglich gemacht. (...)

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