Ihre Frage kann ich auf Basis Ihrer Angaben nicht verbindlich beantworten. Grundsätzlich wurde das Gesetz gemacht, um Familien mit Kindern zu stärken. Wie sich das konkret auswirkt, kommt immer auf den Einzelfall an.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt B. • 30.05.2023
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 12.06.2023
Frage von Dana V. • 28.05.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 01.06.2023
anders als ich erwartet hatte, ist es leider nicht gelungen, das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz beim Plenum am 31.05. / 01.06. zur Abstimmung zu bringen, da die Beratungen auf der fachpolitischen Ebene nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten.
Frage von Katrin J. • 28.05.2023
Antwort von Markus Herbrand FDP • 01.06.2023
Der digitale Euro soll das Bargeld ergänzen, nicht aber ersetzen.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 02.06.2023
da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Kollegen aus meiner Fraktion zu wenden.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 12.07.2023
[...] Die Schuldenbremse, steht in Artikel 109 des Grundgesetzes und ist deshalb keine Lindner-Ideologie, sondern die gesetzliche Grundlage unseres Zusammenlebens und damit auch der grundsätzliche Auftrag an Legislative und Exekutive.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort ausstehend von Thorsten Lieb FDP