Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine van R. • 18.09.2009
Antwort von Jürgen Beck Willi-Weise-Projekt • 20.09.2009 (...) 1. Die Schaffung nicht nur eines Grundeinkommens, sondern eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ein Grundeinkommen haben wir bereits mit den ALGII/ HartzIV Gesetzen, sowie den anderen sogenannten "Transferleistungen". (...)
Frage von Helmut L. • 18.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Helmut L. • 18.09.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Auch aus unserer Sicht ist die Erbschaftsteuerreform der großen Koalition extrem ungerecht: Es wird an überkommenen Strukturen festgehalten, denn eingetragene Lebenspartnerschaften werden weiterhin benachteiligt, ebenso auch Geschwister, Neffen und Nichten und weitere Verwandte und auch Freunde, die zwar nicht verwandtschaftlich, dafür aber persönlich oft nahe mit dem Verstorbenen verbunden waren. Gerade diese Ungerechtigkeiten führen Sie ja auch als wesentlichen Kritikpunkt an. (...)
Frage von Helmut L. • 18.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Thomas M. • 18.09.2009
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Thomas M. • 18.09.2009
Antwort ausstehend von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN