Frage von Bernd R. • 17.08.2009
Antwort von Dennis Dormuth NPD • 19.08.2009
Sehr geehrter Herr Reuber,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gert U. • 17.08.2009
Antwort von Siegfried Pielsticker DiePinken/Bündnis 21 • 25.08.2009
(...) 2.) Den skandalösen "Abzocke" und Spekulationsgeschäften an den internationalen wie nationalen Börsen ist ein Riegel durch eine unabhängige, neutrale Prüfkommission vorzuschieben. Manipulationen, Bilanzbetrügereien, gefälschte Bewertungskriterien sind zu ahnden und ebenso unverzüglich zu bestrafen. (...)
Frage von Hubert H. • 17.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 18.08.2009
(...) Seit 2007 machen wir im Freistaat keine neuen Schulden mehr. Ich möchte die künftigen Generationen nicht über Gebühr belasten, darum setzen wir auf solide Haushaltspolitik in Thüringen. (...)
Frage von Hans S. • 17.08.2009
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 25.08.2009
(...) Der Solidaritätszuschlag ist zwar unbefristet, wird aber sicherlich keine Aufgabe für immer sein. Gegen eine schnelle Abschaffung spricht aber, dass die weitere wirtschaftliche und soziale Unterstützung der neuen Bundesländer derzeit noch immer notwendig ist. (...)
Frage von Arthur B. • 16.08.2009
Antwort von Steffen Bilger CDU • 16.09.2009
(...) Aus meiner baden-württembergischen Perspektive bin ich daher dafür den Soli schnellstmöglich abzuschaffen. Ich muß aber hinzufügen, daß diese Position zurzeit in der CDU keine Mehrheit findet. (...)
Frage von Ulf H. • 16.08.2009
Antwort von Johann Wadephul CDU • 17.08.2009
(...) für eine Abschaffung des „Beihilfewesens“ werde ich mich nicht einsetzen. (...)